Monday, January 18, 2010

Des einen Freud, des anderen Leid

Kampf der Kulturen betitelt der Spiegel einen Artikel über Angela Merkel und den Wandel der CDU zu einer weiteren linken Partei. Es ist bezeichnend, dass dies unter Angela Merkel geschieht, einer ehemaligen DDR-Bürgerin, die nicht so ganz unzufrieden mit ihrer Demokratischen Republik war.

Der Rutsch der CDU nach links wird in dem Artikel als gewiefter und begrüßenswerter Zug von Merkel und einigen Gesellschaftsforschern dargestellt. Merkel hat sich mit einem Kabinett voll links-gerichteter Minister umgeben, so der Spiegel weiter. Dies sei auch der Grund für die Gründung eines christlichen Flügels in der Partei und eines Arbeitskreises. Dies sei ein Ausdruck für die Angst der Christen, dass die Partei ihre Werte nicht mehr vertritt. Es wird weiter spekuliert, dass dies auch der Grund ist, warum diesmal einige Stammwähler die FDP gewählt haben, die letzte mitte-rechts Partei, die nicht in extremistischem Unflat badet.

Ich stimme dieser Analyse weitestgehend zu, natürlich mit Wehmut anstatt mit Vorfreude, wie der Spiegel es tut. Die Frage stellt sich, ob die CDU damit den Weg der SPD geht, oder sich selbst neu erfinden kann. Denn damit tummeln sich jetzt 4 Volksparteien auf der Linken Seite der alten Mitte: CDU, SPD, Linke, Grüne. Und alle haben sie ähnliche Ausrichtungen und Zukunftsvisionen, wobei sich die Grünen noch durch ihre Jugendlichkeit auszeichnen, die Linke kommunistischer und die SPD nicht vorhanden ist.

Dies bedeutet wohl auch das Ende für viele Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag, wie Steuersenkungen. Denn statt eines einfacheren Steuergesetzes werden wohl eher weiter neue Steuern erhoben. Denn die Ursache für eine kaputte Wirtschaft kann ja nie die Politik sein, Selbstzweifel sind da nicht angebracht. Darum ist es auch ohne weiteres zumutbar, wenn man wieder mehr Steuern zahlt, natürlich nicht direkt, aber hinten herum durch Lizenzgebühren, Produktsteuern etc.

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