Wednesday, April 06, 2005

Wie Deutschland die Demokratie auslegt

Was jetzt kommt sollte eigentlich jedem bekannt sein und doch stoss ich des öfteren auf Überraschung das es denjenigen so nicht bewusst war: Deutschland ist keine echte Demokratie.

Nicht nur, dass wir keine direkte Demokratie, sondern eine indirekte parlamentarische Demokratie, haben, sondern auch unser Wahlrecht ist nicht auf die Idee "Ein Mann, eine Stimme" zu geschnitten. Stattdessen gehen die Stimmen in sogenannte Wahlkreise, die dann die Zusammensetzung des Bundestages bestimmen bzw. wer Kanzler wird.
In England sah man dies in den letzten Jahrzehnten am deutlichsten, da es dort recht knappe Wahlen gab. So hatte die Labourregierung knapp 835.000 Stimmen weniger denn 1992, als sie mit Neil Kinnock verloren. Wie kann es aber sein, dass eine Partie mit weniger Stimmen als der Gegner in einer Demokratie gewinnen kann.
Es liegt daran, dass die Regierung versuchen kann die Einzugsorte in Wahlkreisen zusammenzufassen, die günstig für sie liegen und dadurch die Meisten Wahlkreise zu gewinnen, was dann ausschlag gebend ist.

Natürlich hat man so etwas nicht nur in Deutschland, England, Frankreich oder den USA gesehen, sondern in eigentlich jeder "modernen" Demokratie. Dieses Ungleichgewicht, das so gar nicht mit den demokratischen Prinzipien zusammen passt, ist auch vielleicht die beste Tatsache, dass Demokratie unfair ist, das es entweder die Mehrheit oder eine Minderheit als "Rechthaber" ausspricht.
Aus diesen Gründen stehe auch ich dem demokratischen Prinzip sehr skeptisch gegenüber, da nur weil es einer oft wiederholt und von der Mehrheit nachgebetet wird, es noch lange nicht richtig sein muss.

Sie wollen ein Beispiel?

Die Religion ist ein gutes Beispiel, eigentlich jede Religion, da sie nicht mit Fakten, sondern mit Glauben erzeugt wird. Eine Mehrheit in Europa war christlich und dennoch waren sie in ihrem Glauben nicht bessere Menschen oder hatten einen besseren Gott als die Juden oder Islamisten. Es hat sie aber nicht aufgehalten, eben jene zu hassen und zu bekämpfen ("Judenschweine" im Mittelalter, Kreuzzüge gegen den Mittleren Osten).
Auch Umweltschutzverbände sind in der Zwischenzeit eben jenem religiösen Eifer ohne Bezug zur Realität verfallen (man siehe, dass sie glauben, dass Hautschuppen die Klimaveränderung antreibt (was ein Aprilscherz von MSNBC war)).
Dennoch glaubt es die Mehrheit, obwohl es ohne Beweise darsteht und nur als "Volksweisheit" gilt, aber es wird immer und immer wiederholt.

Es gibt also zahlreiche Beweise, dass die Mehrheit nicht immer recht hatte (Mehrheit hat Adolf Hitler gewollt und bekommen, doch das war eine der schlimmsten Fehler der Menschheit) und deshalb auch kein Recht bekommen sollte über das Leben anderer friedlicher und unschuldiger Mitbürger zu richten.

Dennoch ist ein Mindestmaß an demokratischem Gedanken notwendig für einen Staat um die einzigen legitimierten Grundlagen zu schaffen: Gerichte, Polizei/Feuerwehr und Außenpolitik (Militär, Botschaften)

Doch so wie wir ihn in Deutschland pflegen, hat er wenig mit Demokratie oder Gerechtigkeit zu tun, sondern nur mit Parteinteressen und Küngelei.
Das einzige gute Beispiel das mir hierzu einfällt, ist die Schweiz. In ihr wird beinahe Demokratie in der Ursprungsform, in der direkten Form, ausgeführt und bisher hatte die Schweiz keine nennenswerten Probleme dadurch.

Commentary: smg.max@gmx.net

2 comments:

Libertarian said...

Man muß beachten, daß Demokratie nur im überschaubaren, kleinen Raum wirklich gut funktioniert. Deshalb sind ja auch alle klassisch liberalen Minimalstaatler voll des Lobes für den Kleinstaat. Das Geheimnis seines Erfolges und der durch stärkere Identifikation der Bürger mit ihrem jeweiligen Gemeinwesen höhere Grad an Lebensqualität liegt aber nicht so sehr im demokratischen Zählverfahren begründet, als vielmehr im Nonzentralismus. Selbstbestimmung ist noch immer besser als "Mitbestimmung"!

Max said...

Natürlich. Ich wollte hier auch keines wegs den Zentralstaat verteidigen oder die Demokratie über alles loben (wobei Libertäre ja eine andere Auffassung von Demokratie als Etatisten haben), sondern lediglich anmerken, dass es schon bei der anfänglichsten Instanz ein Problem gibt (Der Meinungsbestimmung), das eigentlich nur einer Minderheit bekannt ist.

Deshalb war ja auch schon der volonté generale von Rousseau ein gewagter Begriff.

Keinesfalls bin ich jedoch für eine Abspaltung oder Secession der Bundesstaaten, wie es bei ihnen ein wenig anklingt. Es hat schon seine Richtigkeit das es eine Zusammenfassung des Staates gibt, allerdings wünsche ich mir das eher als Verteidigungsbündnis, denn als "Sozialstaat".