Gerne bezeichnet man die korrupten Regime in Afrika und Südamerika als "Bananenrepublik" verächtlich kritisiert man die fehlende Demokratisierung und Grundrechte. Aber sind wir wirklich noch besser? Ist die EU (immerhin unsere neuste höchste Instanz) besser als diese Republiken?
Wenn man mal von Anekdoten absieht, wie die Nennung eines Europäischen Komissars (China, anyone) oder der Tatsache das im Lissabonner Vertrag der belgische König erwähnt wird (Mittelalter?!), so ist klassisch zu sagen, eine Demokratie gibt es in der EU-Verwaltung nicht. Die Gewaltenteilung zwischen den Räten ist nicht vorhanden. Und oft wird ein Teil der EU einfach ausgeklammert, wie beim Abgleich der SWIFT-Daten.
Der Unterschied zwischen der Meinung der Bevölkerung und den Repräsentanten im Rat könnte nicht größer sein, nicht einmal der EU-Präsident wurde gewählt, sondern einfach bestimmt (wie der neue Aussenminister). Das Volk bleibt aussen vor, vielleicht auch auf Grund der Angst anderer europäischer Völker, vor dem bevölkerungsreichen Deutschland.
Die Folge ist ein Gesichtsverlust für das demokratische Europa, jeder Ausländer könnte sich mit Fug und Recht über die EU lustig machen. Es als totalitäres und fachistisches Machwerk bezeichnen. Man könnte nicht einmal richtig etwas dagegen halten. Die EU ist in Ihrer Konstruktion nicht besser als die Soviet Union oder etwas weniger drastisch Venezuela oder Brasilien. Demokratie ist hier Fehlanzeige oder wenn dann nur Platitüde, da keine Macht dahinter steckt.
Volksabstimmungen wurden aus verschiedenen Gründen entweder ignoriert, oder vom Gerichtshof aussortiert oder gar einfach mehrmals abgehalten bis das Ergebnis stimmt. Auf Abweichler wie Polen und Czechien wird Druck ausgeübt, bis auch dort unterzeichnet wird.
Es regt sich dennoch nur verhaltener Widerstand in den Völkern, ja, jeder lehnt es ab, aber keiner tut es öffentlich. Noch ist scheinbar die Schmerzensgrenze nicht erreicht, da die Auswirkungen im eigenen Land noch gering sind. Für Aufstände hat die EU aber mit einer speziellen Gendamerie schon Vorgesorgt: 3000 Mann sitzen hier in Italien und warten nur auf die ersten Aufstände. Wenn die Leute endlich begreifen, in was sie sich da hineingewählt haben, dann wird es wahrscheinlich erstmal zu spät sein.
Dies alles sind Vorgänge, die mehr zu einer Bananenrepublik passen, denn zu einer vorbildlichen Institution des 21. Jahrhunderts. Es wurden Mechanismen benutzt, die vielleicht noch zu Bismarck's Zeiten legitim durchgeführt werden konnten, in der Zeit des Internets und der Möglichkeit zu schnellen Abstimmungen ist das jedoch äußerst fraglich.
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