Schweizer Politik

Jetzt hat vor kurzem M.M. vom Antibürokratieteam sich über die problematischen Einstellungen in Deutschland zur Redefreiheit geäußert (hier) und gemeint, dass es in der Schweiz freier zu geht. Dann les ich doch dort über die gewaltsamen Exzesse einer Anti-Blocher Demo, die als Contrapunkt gegen eine SVP-Rally in Bern stattfand. Einige Tatortbeschreibungen lassen auf eine sehr gewaltbereite "Anti-Fa"-Koallition schließen.
Ich mag jetzt nicht auf den Tag selbst eingehen, sondern eher auf die Tatsache, dass wohl in der Schweiz gewisse Meinungsäußerungen auch nicht gerne gesehen werden und dann entweder von Politik oder von gewaltätigen Linken-Sturmtruppen (in Anlehnung an die gewaltbereite SA, die auch immer da war um die Opposition zu stören, wenn sie reden wollte). Ich mag jetzt auch nicht darüber diskutieren, ob die Linken dort wirklich mehr Nazi-methoden zum Unterdrücken anderer Meinungen einsetzen, oder ob es ein bisschen übertrieben ist.

Stattdessen hat mich ein Artikel dieser Woche in der Weltwoche auf eine andere Frage gebracht. Dort sagt der Autor, dass in der Berichterstattung der Weltwoche der Rassimus des Herrn Blocher, mit dem er am rechten Rand fischen soll, konsequent ausgeblendet wird (hier zu lesen).
Was mich erstmal dazu brachte mir irgendwo anzulesen, was genau denn an Herrn Blocher so schlimm ist und was er getan haben soll. Da ist einmal die Schwarze Schaf-Kampagne, die zwar provokant aber nicht wirklich rassistisch ist und da wäre auch dieser Artikel vom Linken Stern.

Und auch hier kommt es mir so vor, als wären die Sozialisten wieder mal auf ein Tarngespenst reingefallen. Denn entweder sind sie:

a) Dumm und verstehen nicht einmal die Mechanismen ihres eigenen Wohlstandsstaates, der durch Umverteilung eine Selektion der Einwanderer und ein eventuelles Abschieben von Einwanderern bei Straffälligkeit immer mit sich bringen muss, um "effektiv" oder zumindest finanziell in der Balance zu bleiben.

oder
b) Es geht ihnen nicht um eine intelligente Debatte darum, sondern nur darum den Ruf Blochers und der SVP zu zerstören, weil sie auch sonst ungeliebte Ideen vertreten.

Ich selbst würde weder für die SP, FDP noch für die SVP stimmen, da selbst letztere nicht sehr liberal in ihren Positionen ist. Ein kurzer Blick auf die das Politprofil von Blocher und SVP zeigt einem doch eindeutig, da ist nicht so viel liberales an der Partei, dass man sie wirklich loben könnte...

Betreff Friedens- und Literaturnobelpreis

Während man bei den wissenschaftlichen Nobelpreisen wenigstens noch über die Güte der ARbeiten streiten kann und dies auch in einer argumentativ hochwertigen Art und Weis, sind mit diesem Jarh der Friedens- und auch der Literaturnobelpreis gestorben. War schon die Wahl Pinter's als Preishalter des letzten Jahrs eine recht fadenscheinige politische Wahl, so hat es die diesjährige Literaturpreisträgerin gar nicht verdient:

a) Ihre wirklich guten Schriften liegen schon Jahre zurück und ihre letzten Sozialistischen Ergüsse sind beinahe unlesbar, zumindest wenn man der ideologischen Theorie nicht anhängt.

b) Es gibt Schriftsteller, die es eher verdient haben, da ihre letzten Werke durchaus literarisch hochwertiger sind (z.B. der viel gerühmte Mario Vargas Llosa aus Latin America, der als würdiger Nachfolger Gabriel Garcia Marquez gehandelt wird.). Es ging wohl nicht, da er nicht die politische Agenda der Schweden verfolgt...

Doch während der Literaturnobelpreis wenigstens noch etwas mit der Thematik zu tun hat (so zweifelhaft die Wahl auch ist), hat doch der Friedensnobelpreis gar nichts mehr mit dem Grund für die Auszeichnung zu tun.
Was hat bitte Global Warming und Climate Change mit Frieden zu tun?
Sorry, das erschließt sich mir auf keine Weise und die Sozialisten dieser Welt können so lange klagen wie sie wollen, es gibt einfach keine direkte Beziehung.
Schon vor Jahren hat sich mir die Wahl des Komitees (was offensichtlich nur aus politischen Gründen wählt) nicht erschlossen, als man den ehemaligen Kriegsführer der PLO, Yassir Arafat für den Friedensnobelpreis vorschlug und dieser ihn auch noch gewann.

Wie kann es sein, dass solche Dummköpfe und Nichtstuer wie Al Gore und Yassir Arafat einen Friedensnobelpreis bekommen und jemand wie Mohandas Gandhi leer ausgeht?
Was hat bitte Al Gore (der Clinton's Balkanfeldzug mit trug!!!) für den Frieden getan?
Wie kann man über Yassir Arafats terroristische Tätigkeiten hinwegsehen und ihm für die letzten Jahre seines Lebens diesen Nobelpreis überreichen?

Deshalb steh ich zu meinen Befund, dass die heutigen Nicht-Preise der Friedensnobelpreis und der Nobelpreis für Literatur eindeutig nichts anderes als kurfristige Politische Entscheidungen sind, die keine Errungenschaft mehr würdigen und von ihrem ursprünglichen Aufgabenziel schon lange abgewichen sind. Politisierte Preise deren Wert auf ihrem eigentlichen Gebiet gegen Null tendiert....

For all you Socialist Global Warming Believers

what do you say to that?

Gore is planning to make his next appearance in Germany at the end of October, when he is scheduled to speak at a climate conference organized by the Baden-Württemburg based ultility company EnBW, which is paying the Oscar and Emmy award winner €180,000 ($255,000) for his appearance. A similar Gore climate change event was planned for Hamburg, but it's organizers cancelled without providing any reason.

Is Al Gore now bought by BIG BUSINESS and if not, why not?
If he is not bought, why is it that it is this time not bought and financed by Big Business, while it is always that way with people that disagree with you?!

Darf man dem iranischen Präsident A. Beifall zollen?

Tja, das ist eine schwere Frage, da ich tatsächlich zugeben muss, dass ich ihm in einem Punkt recht gebe:

Andersartige Meinungen werden in Europa strafrechtlich verfolgt und das ist eine Schande für eine freiheitliche Gesellschaft. Und es sollte dem Westen zu denken geben, dass der Iran zumindest in manchen Punkten hier offener ist.

Natürlich beansprucht Mr. A. niemals die Tatsache der Iran sei ein freier STaat für sich und vor allem in der Israel und Schwulen frage könnte ich ihm nicht einmal Ansatzweise recht geben, sondern muss ihn aufs tiefste Verurteilen.
Aber auch ein blindes Huhn findet mal ein Ei und dafür muss man ihm dann trotzdem mal Recht geben. Applaudieren braucht man jedoch nicht, nicht einmal, wenn man einen Selbsthass auf sein eigenes Land hegt, da muss ich Damien recht geben.
Dennoch gab es viele Rassisten in der kurzen GEschichte der Welt, die durchaus viel gutes Getan haben und denen man in einigen Punkten trotz ihrer Verfehlungen (sind auch nur Menschen) recht geben kann, wie z.B. Thomas Jefferson.
Ob man jedoch einem Massenmörder applaudieren muss? Das halte ich dann doch für etwas zu weit gehend...

Spiegel um ökonomischer Umweltschutz

Tja, was für eine no-news Ansage, die der Spiegel beim BDI befindet:

Die Lobbygruppe der freien Großindustrie mag doch wirklich nur dann Umweltschutz betreiben, wenn die Verluste (sprich: die Kosten) niedrig sind!

Es ist natürlich nicht überraschend, dass solche Sozialisten und Finanztechnisch unbegabten Menschen, wie sie nun Mal in der Spiegel-Redaktion und der Bundesregierung sitzen, das auch noch kritisieren. Haushalten stand schließlich noch nie hoch auf der Prioritätenliste von gewählten Demokraten (oder auch ungewählten).

Dagegen finde ich es sehr leichtsinnig von den Spiegelianern anzunehmen, dass der Preis beim Umweltschutz keine Rolle spielt, zeugt dies doch nur von einer recht engen Weltsicht und keinem Hohen logischen Potential.
Denn wer eine Ursache-Wirkungskette nur maximal 2 Schritte weit verfolgen kann, dem wird natürlich ein anderer Unterton entgehen.
So sind hohe Kosten beim Umweltschutz entweder, so Sozialistische Logik, auf die Reichen umzulegen, oder sie werden zu Kosten für die Ärmsten der Armen. Doch wie man es dreht und wendet, letztlich trifft es immer die Armen, denn diese sind bei polito-ökonomischen Entscheidungen immer die Schwächsten, die zwar im Herzen der Sozialisten, nicht aber in ihren Taten zu finden sind.
So würde eine Umlegung auf die Reichen zwar in der Tat in erster Instanz die Armen entlasten, jedoch die Reichen dazu verführen sich andere Wohnorte zu suchen, was wiederum die Lasten zu Lasten der Armen verteilen würde...

Letztlich kann also immer nur der Arme leiden, wenn sich mal wieder ein Sozialistisches Großprojekt wie Umweltpolitik durchsetzt.. Schade und traurig auf einmal.

Die Fehler der LInken und Rechten

Urks, wenn ich SO was lese, dann kommt mir die Galle hoch. Das müssen doch die selben Menschen sein, die auch gerne mal den Balkan mit Bomben überzogen haben, um ihn von bösen Serben/Menschen zu säubern. Denn wenn es nicht genug Krieg und leiden (hauptsache für eine gute Sache) gibt, dann kann man die Welt nicht beglücken und Demokratisieren.

Es hat nicht einmal was mit Linken zu tun, wenn man fordert, dass die Bundeswehr wieder heimkommt, denn welches Argument liefert er mir denn, dass wir deutsche Soldaten in einem Land opfern, dass statt eines islamistischen Terror, dann eben einen sozialistischen erleben wird?
War das Leben unter Stalin denn so viel besser wie das Leben unter dem Islam. Denn eine freiheitliche Kultur würde sich dort nicht entwickeln, dafür gibt es noch zu viele kulturelle Barrieren (die eben jene Neo-Cons gerne zitieren um die Angst vor "Islamofacisten" zu schüren).

Wenn ich mir so den Job der Bundeswehr anschaue, dann ist der Rückfall in die Barbarei doch trotz Bundeswehr schon im vollem Gange? Und wenn dieser Kolumnist eines aus dem Irakkrieg gelern hätte, dann das sich die Afghanen nur selbst verteidigen können. Wir können ihnen diese Arbeit nicht abnehmen, ohne zu oppresiven Besatzungsmächten zu verkommen.
Die Bundeswehr setzt also genau die falschen Anzeichen, in dem sie dort ist und damit symbolisch bedeutet, dass die Afghanische Bevölkerung ruhig auf diese Sicherheit vertrauen soll und sich nicht eigene Gedanken um die innere Sicherheit machen soll.
So kann man natürlich eine Besatzung auf lange Zeit legitimieren und erzeugen.
Der Irak zeigt zur Zeit jedoch genau das Gegenteil, nämlich dort wo lokale Machtzentren (Stämme) sich zur sicherheitspolitsichen Absprache zusammen schließen, dort verlieren die Radikalen an Macht und dort gibt es auch effizient und preiswerter Sicherheit.

Es stimmt also, dass der Friede und die Freiheit in Afghanistan nur mit der Waffe in der Hand errungen werden kann, aber sicher nicht durch einen deutschen Soldaten, sondern nur durch einen afghanischen Bürger und das ist der Fehler, den wir hier immer sehen. Den letzten logischen Umsatz des liberalen Denkens, dass sich vom Denken eines Konservativen unterscheidet.
So, wie ich diesen Autor einschätze, würde ich ihn auch zu den pro-Bush und pro-amerikanischen (zu letzteren zähle ich mich auch) Autoren zählen. Nun, dann frag ich mich, warum er sich so schlecht mit der amerikanischen Geschichte auskennt, dass er die freiheitliche Entstehung Amerikas nicht verinnerlicht hat. Dort waren keine ausländischen BEsatzungstruppen notwendig, um die Einwohner zum Aufstand gegen King George III. (The German) zu bewegen...
Warum sollte also dieses Prinzip nicht auch in andere Länder exportierbar sein? WEgen Kultureller Differenzen? Wenn es tatsächlich dies ist, dann wird wohl aber auch das demokratische Nationbuilding auf trockenen Boden fallen und verdorren...

You get what you want..

Tja, Spiegel, das alte Linke und staatstreue Blatt, beschwert sich doch tatsächlich über marktresentiments, natürlich nur, weil es auch ihr Print/Online-Geschäft betrifft:

Wer heute Morgen die Ausführungen des Verfassungsgerichts zur Rundfunkgebühr verfolgte, den musste das Neujahrsansprache-1986-Syndrom überkommen: Falsche Kassette eingelegt? Aufzeichnung von vor 20 Jahren? Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier las ein Urteil vor, das vor Rundfunk-Orthodoxie und Privatwirtschafts-Ressentiments strotzte. Die seit Dekaden bekannte medienpolitische Leier aus Karlsruhe: Vielfaltsdefizite, Suggestivkraft, Marktversagen - alles spreche für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Irgendwann bezeichnete Papier TV gar als "Fernsehfunk" - so modern wie dieser Begriff war das gesamte Urteil.

Wenn sie jetzt noch diese Logik auf andere Gebiete anwenden könnten. Wenn man böse wäre, könnte man tatsächlich meinen: You get what you preach.

In memoriam

Due to the Sexennial of this tragedy, may it never happen again.

Namen haben Macht

Warum wird eine Reporterin dafür gefeuert, dass sie die NAZI-Mutterschafts-Ideologie und die Fixierung der Frau an den Herd und als Gebährmaschine für gut befindet, während Politiker weiterhin genau auf jene Nazi-Ziele der häuslichen Kontrolle und des Geburtenwachstums hinarbeiten dürfen. Die eine benutzt die Redefreiheit um ihren abscheulichen Gedanken Luft zu machen (ob sie sie nicht lieber für sich behalten hätte, steht hier ausser Frage), während sich die anderen um die genau Bennenung ihrer Ziele drücken, aber die Mittel und Wege des Nationalsozialismus, nämlich den Staat und den Zwang, nutzen.

Warum wird man von allen Seiten angegriffen, wenn man auch nur die Worte Nazi in den Mund nimmt um damit seine ur-sozialistischen und konservativen Ziele zu beschreiben, aber wenn man nur die Ziele verfolg und kein Wort über die Ähnlichkeit und Kongruenz zu Hitler's Zielen verliert, dann kann man darauf eine respektable Politikerkarriere starten?

Tja, die ewige Unterscheidung zwischen Tat und Wort und warum letzteres in der heutigen Gesellschaft mehr wiegt (wohingegen ersteres nur noch selten wahrgenommen wird).

Keinesfalls find ich das Feuern von Eva Hermann falsch, der Sender hat nur die Konsequenzen aus der Gegenläufigkeit seiner Politik zu Frau Hermanns gezogen. Meiner Meinung nach sogar viel zu spät.
Andererseits kann ich nicht mit ansehen, wie SPD und Grüne Politiker und gleich danach die CDU und PDS, doch genau Frau Herrmann's Ideale weiter verfolgen, weniger offen und viel subtiler, aber nichts desto trotz die selben. Im Grund jener Gedanke, den auch Hitler schon hatte, nur benutzt man nicht eine riesige Propagandamission zum Wohle des Nationalgedankens, sondern stattdessen die Notwendigkeit der GEburtenrate für den Generationenvertrag. ES ist auch nicht immer die Frau, sondern durchaus auch der Mann, der mal an den Herd soll. Es sind gesetzliche Anreize, die es heute wie damals gab (auch heute noch kommt der Bundespresident beim 7. Kind vorbei und beglückwünscht die Harz IV Bezieherin zu ihrer Dummheit und belohnt sie).

P.S.:

Jetzt hör ich natürlich gleich wieder Stimmen, die am Thema vorbei argumentieren: Wenn sie aber 7 Kinder haben will, wer bist du denn, dass du es ihr verbieten willst?

Will ich doch gar nicht, aber man muss sie ja nicht noch dafür belohnen, dass sie 7 Kinder auf Staatskosten versorgt, bzw. nicht auf Staatskosten sondern auf EURE Kosten. Denn wenn man keinen oder nur einen uneinträglichen Job hat, dann sind eben 7 Kinder zu viel, so viele kann man nicht unterhalten.

Intoleranz der Pro-War Crowd

Auch wenn ich Timothy Sandefur bei vielen innenpolitischen Dingen zustimme, so muss ich mich doch über seine Haltung zum Irakkrieg wundern und auch über seine Anschuldigungen gegenüber Jason Kuznicki. Es ist interessant, wie es alle Pro-War Blogger immer gleich persönlich nehmen, wenn jemand ihre Ideologie hinterfragt. Oh ja, sie reden sich gleich damit raus, dass man doch nicht die Truppen angreifen kann, die seine eigene freiheit verteidigen.
Aber welche Truppen verteidigen bitte die Freiheit der US-Amerikaner im Irak? Der Irak hätte nicht mal in den besten Tagen eine Gefahr für die USA dargestellt, weshalb dieses Argument irgendwie irrational und überzogen klingt.
Immer wenn ich diese Argumentation höre, dann muss ich an George Orwell, der für einen linken Sozialisten und Anti-Kapitalisten ganz klar mehr Angst vor dem STaat hatte aber auch mehr über die Wirkmechanismen des Nationalismus wusste, als es die meisten Liberal Hawks tun.

I am usually offended by the fact that he focuses his outrage not on our enemies but on those who are fighting for his freedom.

Es ist nicht der letzte Teil des Satzes, der mich hier ein wenig stutzen lässt, sondern der erste Teil. "OUr Enemies"? Wann haben den Jason und Timothy ausgemacht wer ihre Feinde sind? Offensichtlich sieht Mr. Sandefour die Sunnitischen Widerstandskämpfer als Terroristen und Feinde an, nicht jedoch Kuznicki und deshalb ihm gleich unpatriotisches oder un-nationalistisches Verhalten zu unterstellen ist interessant und lässt ihn mehr als einen Konserativen denn einen Liberalen erscheinen.
Es ist interessant zu sehen, wie staatsunkritisch manche Liberale werden, sobald es um Kriegsmoral geht und sobald der "Commander-in-Chief" aus der eigenen Partei stammt. Schade eigentlich...