Thema des Abends: Arbeitsplätze

Politiker profilieren sich gerne damit Arbeitsplätze zu sichern, aber vor allem sie zu schaffen. Merkel und Co. haben sich schon zu Aussagen hinreißen lassen, dass tausende Jobs in der Solarbranche entstehen.

Gerade in der Krise, so glauben Politiker, wollen die Bürger, dass der Staat dafür einsteht, dass Arbeitsplätze geschaffen werden. Der Bürger hat Angst, so fern er kein Liberaler ist und weiß, dass der Staat alles schaffen kann, nur keine produktiven Arbeitsplätze.

Aber selbst jene Bürger, die nach Arbeitsplätzen schreien und wollen das Politiker mehr dafür tun, selbst diese wollen nicht die Arbeitsplätze, die der Staat herstellen kann. Sie würden gerne wieder Jobs in ihren Branchen haben, sei es Metallbau, Vertriebswesen o.ä. Sie wollen Jobs in der freien Wirtschaft und verstehen derweil nicht, dass der Staat vieles tun kann, aber keine Jobs in der freien Wirtschaft schaffen.

Er kann natürlich den Markt in Ruhe lassen und die Vorschriften lockern, dann entstehen auch neue Jobs (wahrscheinlich aber in anderen Sparten – siehe Recalculation Theory). Jedoch ist das nichts, was die Politik aktiv mit Investitionen erreichen kann, wie es so gerne von den Politikern hingestellt wird. Es ist einfach ein zurücknehmen früherer Vorschriften, damit der Markt weniger externe Kosten aufgebrummt bekommt.

Genau bei diesem Punkt finde ich auch wieder einmal die Aussage des RWI-Ökonomen Schwachsinn, dass Steuererleichterungen und -Senkungen nicht helfen würden. Es ist schlichtweg falsch. Sie würden wohl helfen, ob dabei unterm Strich mehr Geld in die Staatskassen oder weniger Geld kommt, ist vorher nicht vorhersagbar und hängt von der Konjunkturentwicklung ab. Auch der Hinweis auf das zu große Staatsdefizit täuscht hier. Diese Argumentation gilt nur dann, wenn man klar stellt, das SPAREN nicht zur Diskussion steht. Das wiederum von einem Ökonom zu hören, lässt einen verzweifelt den Kopf schütteln.

In diesem Zusammenhang kann ich auch nur begrenzt die Kritik an Herrn Westerwelle verstehen, der zwar generell ein Weichbeutel und Sozialdemokrat sonders gleichen ist, aber mit seiner Kritik nicht weit entfernt vom Knackpunkt liegt. Es will eben nur keiner so etwas hören.

Ja, sparen ist hart, jeder der einmal Hartz IV hatte, weis das. Und genau deshalb, sollten doch gerade unsere Bürger verstehen können, dass sparen essentiell für das Überleben des Staates ist und eben auch der Staat jetzt einen großen Teil dazu beitragen muss. Dies scheint jedoch nicht der Fall zu sein, stattdessen hören wir wieder die Forderung nach staatlicher Unterstützung und “Wirtschaftsaufbau”…

Und die Spirale dreht sich weiter, bis nur noch Inflation helfen wird und dann ist jedermanns Geld futsch, egal ob man Schuld mitträgt oder nicht.