Einige Gedanken zum Konjunkturpaket II

Es ist jetzt doch einige Zeit vergangen, seit dem das Konjunkturpaket aufgelegt wurde und in der Bevölkerung herrscht doch zur Mehrheit der Glaube, dass dieses Maßnahmenpaket dazu beigetragen hat, dass die Krise in D nicht so schlimm ausfiel wie in den USA.

Wirtschaftspolitisch haben die USA und Deutschland sehr ähnlich gehandelt, beide haben sie große Infrastrukturpakete aufgelegt und dafür sich hoch verschuldet, wobei die USA tiefer in die Taschen gegriffen hat als D. Doch 50 Milliarden sind nicht grad eben wenig und von diesem Geld ist noch nicht einmal die Hälfte ausgegeben worden bzw. in konkreten Projekten angekommen. Infrastrukturförderung bedeutet in politischen Sphären, dass es Jahre dauert bist das Geld in der realen Wirtschaft ankommt, vorher streiten sich politische Bürohengste um die Prestigeprojekte.

Dies bedeutet, dass die meisten Maßnahmen des Pakets noch nicht einmal gezündet haben, da ist die Krise (zumindest vorerst) vorbei. Wie sicher dieser Aufschwung ist, wird sich noch zeigen, denn bisher profitieren wir nur von einem Währungswertunterschied und einer vorläufigen Rückkehr zu normalem Wachstum in der Automobilindustrie.

In den USA sieht das anders aus, hier jedoch hat auch die Immobilienkrise ordentlich zu geschlagen und im Gegensatz zu Deutschland, hat man dort auch direkter in die Wirtschaft eingegriffen. Man hat den Verlust-Moloch GM mit Milliarden gefüttert, während sich D geweigert hat auch nur einen Cent für Opel (im Gegensatz zu GM effizienter) auszugeben.

Auch die Abwrackprämie wurde in den USA wie auch in Deutschland probiert und hatte, wie nicht anders zu erwarten einen recht einseitigen und kurzweiligen Eindruck:

Stattdessen mussten die Autokonzerne den Rest 2009s mit Sparmaßnahmen und großen Rabatten überwintern, um 2010 wieder normale Erholungszahlen zu haben. In Deutschland sah dies ganz ähnlich aus und auch hier war es nur eine temporäre Stütze, die den Automarkt bis ins Frühjahr 2010 beschäftigte.

Doch die beiden Stimulipakete in den USA und D gehen noch weitere gemeinsame Wege, denn auch die USA haben in ihrem Vertragswerk vorgesehen das der Ausbau von Breitband-Internet in ländlichen Gegenden vorangetrieben wird. Dabei wird nicht einmal über eine kosten-nutzen Situation nach gedacht. Ist es wirklich notwendig, dass Leute, die es offensichtlich nicht brauchen (sonst würden sie in der Stadt leben) 50 Mbit Leitungen bekommen? Schon heute braucht der durchschnittliche Anwender im Internet nicht mehr als 16 Mbit, was man in den meisten ländlichen Gegenden in D erreicht. Stattdessen werden hier Geld und endliche Ressourcen für etwas ausgegeben, dessen Nutzen vage ist und undefinierbar.

Und auch bei Forschungszuschüssen spielt die Bundesregierung Gott und sucht sich die Gewinner aus: Elektromobilität bekommt einen riesen Zuschuss in 500 Millionen €. Als ob nicht Unternehmen selbst diese Forschung tragen könnte, da es sich hier nicht um Grundlagenforschung dreht. Stattdessen wählt die Regierung wieder einmal Gewinner aus, und hat damit wiederholt nicht aus der Geschichte gelernt, dass man nicht einfach Forschung dadurch betreiben kann, dass man den Leuten einen Batzen Geld hinwirft und sagt: Jetzt mach mal.

Forschungsfortschritte kommen von spontanen Erfolgen einzelner Einsteins und die bekommt man nicht dadurch das man selbst sich für so klug hält zu wissen wo das Geld hin sollte. Vor allem, wenn man in dieser Richtung dann auch noch mit der Bewertungstabelle einer Großbürokratie anrückt, ohne einen Sinn für vermarktbare Ideen..

Die Senkung der Einkommenssteuer halte ich hingegen für eine gute Idee, leider jedoch wurde auch hier nur ein Reförmchen, anstatt eine komplette Überarbeitung der Richtlinien ausdiskutiert. Es ist jedoch von sehr hoher Wichtigkeit, dass ein gerechtes Steuersystem endlich auch in Deutschland wieder als ZIelsystem gelten sollte. Denn der derzeitige Zustand mag für Steuerberater und Advokaten interessant sein, der Otto-Normalbürger erschauert nur verwirrt vor dem Gesetzesberg und fühlt sich ungerecht behandelt. Hier kann Deutschland sogar von den östlichen Europastaaten siegen lernen, die haben moderne einfache Steuersysteme entwickelt und umgesetzt, leider haben sie nicht alle Lehren verwirklicht und sitzen jetzt in der Kreditfalle.

Doch wieso steht Deutschland so viel besser dar als die USA, obwohl sich die Stimuli so sehr gleichen. Hier gibt es mehrere Gründe, die zusammenspielen:

• Die Immobilienblase traf besonders die USA
• deutsche Unternehmen spekulierten im Osten und nicht in den USA
• die Realwirtschaft hatte höhere Eigenkapitaleinlagen als die USA Firmen
• Kurzarbeit und Betriebsräte zahlten sich (im Gegensatz zu Gewerkschaften bei GM/Ford etc.) aus. Es wurde flexible auf Auftragseinbrüche reagiert.
• Der Staat machte verhältnismäßig geringe Schulden und hielt sich aus direkten Förderungen von Unternehmen weitest gehend zurück
• Der Euro stürzte ab und erlaubte eine ausgedehntere Exportwirtschaft

Der letzte Punkt ist jedoch mit Vorsicht zu genießen, da es sein kann, dass dieser fiskalische Effekt nur von kurzer Dauer sein wird. Es mehr ein Einmaliger Push-effekt.