Im Angesicht des neuerdings doch oft behandelten Themas Unabhängigkeitserklärungen, muss ich doch jetzt auch noch etwas dazu schreiben.
In der Tat hört es sich erstmals logisch an, dass wenn ein kleiner Fleck wie der Kosovo oder Abchasien oder Süd-Ossetien unabhängig werden kann/will, dann dürften das doch auch Ländereien wie Katalonien oder das Baskenland.
Tja, grundlegend ja, problematisch ist hier natürlich, wie überall, dass die Mächte des Status Quo (EU und die respektiven Länder) dies nicht zulassen würden. Doch das alleine soll jetzt einmal nicht ausschlaggebend sein. Viel interessanter ist doch, nach welchen Regeln eine Region sich lossagen darf? Könnte sich auch Bayern oder Baden-Württemberg von Deutschland lossagen?
Darf generell die territoriale INtegrität eines Nationalstaates verletzt werden, wenn eine Ausnahmesituation eintritt?
Ich würde sagen, ja, allerdings unter gewissen Vorbedingungen. So, muss ein breiter Rückhalt dafür in der jeweiligen Region existieren, nicht nur eine Minderheit von 40% oder eine knappe Mehrheit. Es muss also ein deutliches demokratisches Signal vorliegen. Zweitens muss sich das Land fragen in welcher Art und Weise es sich konstituieren will und ob dort überhaupt eine Einigkeit vorliegt. Ich glaube dies ist der schwierigste Punkt, da er zeigt, ob ein Land danach auch stabil bleibt, oder gleich im Chaos versinkt. Allgemien sind die Möglichkeiten hier in Europa besser als, sagen wir mal, Asien oder Afrika, da die benachtbarten Staaten recht friedlich und stabil sind.
Ich sehe weder bei den Basken noch bei den Kataloniern eine solche Vorraussetzung. Viele der Bürger dort ist diese Angelegenheit egal, sie mögen vielleicht die Mutterregierung nicht unbedingt, aber ein bisschen mehr Freiheit reicht, dazu brauchen sie keine vollständige Unabhängigkeit oder ein eigene Land. Ein Bundesland mit größeren Freiheiten wird dafür ausreichen.
Generell muss natürlich damit gerechnet werden, dass das Mutterland eventuell ein bisschen sauer ist und die diplomatischen Beziehungen zur Tochternation etwas leiden werden.
Die meisten Mutterländer lassen solche Ausgliederungen nicht zu, weil es andere Regionen auf "dumme Gedanken" bringen könnte.
So sehe ich das Thema generell und denke es ist die demokratischste und freiheitlichste Annäherung an dieses Thema.
2 comments:
Das Problem mit dem Recht auf Sezession ist, das sobald man es zugesteht, der Nationalstaat als solcher sich selbst negiert. Es geht nicht nur darum, dass dann unter Umständen eine Lawine von Sezessionen losgetreten wird, sondern die Frage ist dann: Wo hört das Recht auf? Bis zu welcher Ebene geht das Recht? Ich will damit sagen, dass man es dann immer weiterspinnen kann und schlussendlich bis auf die Individualebene gehen kann, so dass theoretisch jedes einzelne Individuum sich vom jeweiligen Nationalstaat lossagen kann. Das bedeutet, dass sobald auch nur minimalst Sezession erlaubt wird, der Nationalstaat sich auflöst bzw. auflösen könnte. Es gibt dann keine logisch herleitbare Begründung mehr, dass man z.B. bei einer Bevölkerungszahl von k.A. 500 Menschen stoppen muss. Obwohl ich eigentlich ein radikaler Verfechter von Freiheit bin, muss ich doch auch als vernünftiger Mensch sehen, dass nicht alle Menschen Engel sind, und wir deswegen eine (möglichst minimale) höhere Gewalt(en) braucht, von denen sich kein Individuum lossagen kann. Nur so kann es ein Recht geben, dass dann auch durchgesetzt werden kann.
Naja, die Frage wäre, ist die individuelle Unabhängigkeitserklärung wirklich eine solche, da sie ja nicht unbedingt territorial ist. Sicher könnte solcher Art vereinzelt durchexerziert werden, jedoch denke ich, dass immer noch der Mehrheit auf einen Staat (welche Größe) bestehen wird (so ist die Herde nun mal). Jedoch werden die Grenzen wohl etwas enger liegen, mehr regional beschränkt), ob dies nun zu einer Situation wie im Heiligen Römischen Reich führt, oder ob es mehr einer heutigen Schweiz ähneln wird, kann ich auch nicht sagen =)
Ja, das Problem bei der höheren Macht (nicht nenn es jetzt mal bändigende Randbedingung) ist jedoch, dass sie theoretisch nicht lenkbar sein sollte bzw. so wenig lenkbar wie irgendmöglich, oder es entsteht wieder jener Komplex, von dem man sich lossagen wollte.
Desweiteren muss man es so sehen, sicher wäre eine Abspaltung bis zum Individuum denkbar, allerdings müsste man dafür eine 75% Mehrheit haben, d.h. eine kleinere Einheit als 2 Menschen gibt es nicht ;)
Und das du in, z.B. Stuttgart eine Mehrheit dafür finden würdest sich von Württemberg loszusagen ist eher unwahrscheinlich.
Die Frage ist ja auch, warum toleriert man Staaten wie Bremen, Berlin und Hamburg. Sind sie nicht auch schon ein deutliches Symbol für sogenannte Partikel Bundesländer =)
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