Monday, April 11, 2005
Die Trauer der Banken
Und ich hoffe, sie werden alle kommen und diesen Banken ein goldenes Jahr verschaffen.
Sunday, April 10, 2005
Zensur oder Leitlinie
http://www.freiheitsforum.de/read.php?1,22002
Dabei geht es um die Übersetzung einer französischen Zeitung, die sich mit der Situation im Nahen Osten, genauer die Beziehung zwischen Israel und Palestina beschäftigt.
Mein Gedanke dabei ist, dass entweder die TAZ-Redaktion nicht zu frieden mit den Artikeln in ihrer ursprünglichen Form ist, oder dass es sich dabei um direkte Zensur handelt. Was mich dazu bewegt es als Zensur auszulegen, ist das die Redaktion den Namen des Authors nicht veränderte und damit andeutet, dass es unverändert übernommen wurde.
Und das es immer häufiger wird politisch korrekte Zensur nicht einmal als diese zu erkennen. Und es gibt sie überall, selbst im vormals recht freien Gedankenraum der Universitäten:
http://www.hnn.us/blogs/entries/11225.html
Na, dann auf zum Volkskampf...
Commentary: smg.max@gmx.net
Wednesday, April 06, 2005
Wie Deutschland die Demokratie auslegt
Nicht nur, dass wir keine direkte Demokratie, sondern eine indirekte parlamentarische Demokratie, haben, sondern auch unser Wahlrecht ist nicht auf die Idee "Ein Mann, eine Stimme" zu geschnitten. Stattdessen gehen die Stimmen in sogenannte Wahlkreise, die dann die Zusammensetzung des Bundestages bestimmen bzw. wer Kanzler wird.
In England sah man dies in den letzten Jahrzehnten am deutlichsten, da es dort recht knappe Wahlen gab. So hatte die Labourregierung knapp 835.000 Stimmen weniger denn 1992, als sie mit Neil Kinnock verloren. Wie kann es aber sein, dass eine Partie mit weniger Stimmen als der Gegner in einer Demokratie gewinnen kann.
Es liegt daran, dass die Regierung versuchen kann die Einzugsorte in Wahlkreisen zusammenzufassen, die günstig für sie liegen und dadurch die Meisten Wahlkreise zu gewinnen, was dann ausschlag gebend ist.
Natürlich hat man so etwas nicht nur in Deutschland, England, Frankreich oder den USA gesehen, sondern in eigentlich jeder "modernen" Demokratie. Dieses Ungleichgewicht, das so gar nicht mit den demokratischen Prinzipien zusammen passt, ist auch vielleicht die beste Tatsache, dass Demokratie unfair ist, das es entweder die Mehrheit oder eine Minderheit als "Rechthaber" ausspricht.
Aus diesen Gründen stehe auch ich dem demokratischen Prinzip sehr skeptisch gegenüber, da nur weil es einer oft wiederholt und von der Mehrheit nachgebetet wird, es noch lange nicht richtig sein muss.
Sie wollen ein Beispiel?
Die Religion ist ein gutes Beispiel, eigentlich jede Religion, da sie nicht mit Fakten, sondern mit Glauben erzeugt wird. Eine Mehrheit in Europa war christlich und dennoch waren sie in ihrem Glauben nicht bessere Menschen oder hatten einen besseren Gott als die Juden oder Islamisten. Es hat sie aber nicht aufgehalten, eben jene zu hassen und zu bekämpfen ("Judenschweine" im Mittelalter, Kreuzzüge gegen den Mittleren Osten).
Auch Umweltschutzverbände sind in der Zwischenzeit eben jenem religiösen Eifer ohne Bezug zur Realität verfallen (man siehe, dass sie glauben, dass Hautschuppen die Klimaveränderung antreibt (was ein Aprilscherz von MSNBC war)).
Dennoch glaubt es die Mehrheit, obwohl es ohne Beweise darsteht und nur als "Volksweisheit" gilt, aber es wird immer und immer wiederholt.
Es gibt also zahlreiche Beweise, dass die Mehrheit nicht immer recht hatte (Mehrheit hat Adolf Hitler gewollt und bekommen, doch das war eine der schlimmsten Fehler der Menschheit) und deshalb auch kein Recht bekommen sollte über das Leben anderer friedlicher und unschuldiger Mitbürger zu richten.
Dennoch ist ein Mindestmaß an demokratischem Gedanken notwendig für einen Staat um die einzigen legitimierten Grundlagen zu schaffen: Gerichte, Polizei/Feuerwehr und Außenpolitik (Militär, Botschaften)
Doch so wie wir ihn in Deutschland pflegen, hat er wenig mit Demokratie oder Gerechtigkeit zu tun, sondern nur mit Parteinteressen und Küngelei.
Das einzige gute Beispiel das mir hierzu einfällt, ist die Schweiz. In ihr wird beinahe Demokratie in der Ursprungsform, in der direkten Form, ausgeführt und bisher hatte die Schweiz keine nennenswerten Probleme dadurch.
Commentary: smg.max@gmx.net
Sunday, April 03, 2005
Al-Kaida or Iraqi Resistance
The attack on Abu Ghreib on Saturday has proven that Al-Kaida is far from being out of order or crippled and can still coordinate and organize effective strikes.
http://www.nzherald.co.nz/index.cfm?c_id=2&ObjectID=10118476
"Your brothers in the al Qaeda Organisation (for Holy War) in Iraq launched a
well-planned attack on Abu Ghraib prison, where Muslim women and men are held," said the statement posted on a website used by Islamists.
This does still not say much about the motivation. It can be that the web-source is right and it was Al Qaeda (supposedly trying to rescue its own warriors) or not.
If they put up the film of the night attack which injured 44 guards and 12 detainees, this would prove that it was an attack by Al-Kaida.
On the other hand, it would be understandable if this attack came from some sort of angered Iraqi citizenship, because Abu Ghreib is still a disgrace on Middle East soil, at least to those civilians living there.
It is a symbol to those people, that the US doesn't stand to their own words and more so that the US is using the same methods against its enemies as Saddam did (although in the name of alleged peace and liberty).
In my eyes, it looks like a remainder to both. First, it indicates that the Al-Kaida is not dead and far from being inactive and disarmed after two invasions on Arabic soil.
The second point is that obviously the disgrace of Muslim lives by American soldiers is not forgotten in the Middle East. I'd be happier if this were also right in regard to the West. But patriots and War-Libertarians are still considering this war an effort worth its payment.
We will see, whether this will be the end result or I have to change my opinion.
Despite every effort of the US and the new Iraqi government to spoil the economic and social ascend of the Iraqi people, they still thrive for the highest, building a society that doesn't rely on foreign aid and governmental intervention.
Perhaps the US should think about this as well, sometimes the best way to win is to leave things to itself. Thousand people have a better chance to unwind the chaotic situation in Iraq than a dozen "intelletual" planners in Washington.
P.S.:
There is another indicationt for Bush's stupidity regarding the war in Iraq:
http://www.suntimes.com/output/news/cst-nws-intel03.html
How can he order such strikes if he doesn't have solid
information?
Indeed how can he...
Commentary: smg.max@gmx.net
Tuesday, March 29, 2005
Mobilität und Rechtsradikalismus
Damals wie heute hat man die Schuld an Staatsfremden fest gemacht, damals den Anti-nationalen, heute an Ausländern allgemein. Kürzlich erschiene Umfragen scheinen diesen Trend zu belegen, zum Mindest die Psychologische Wirkung auf die Befragten, dass in Zeiten der Arbeitslosigkeit (vielleicht sogar Massen-) ein Trend zur Glorifizierung von Hitlers Arbeitsbeschaffungspolitik und seiner allgemeinen Wirtschaftspolitik stattfindet.
Dabei sind wir Deutschen nicht ganz unschuldig, allerdings vor allem liegt die Schuld bei linken und rechten Politikern beider Seiten, die unsere Bürger in die staatliche Abhängigkeit getrieben haben. Ohne den Wohlfahrtsstaat und seine Bequemlichkeit würde wohl auch nicht der folgende Zusammenhang erklärbar sein:
Nur jeder dritte Arbeitslose würde umziehen: Nur 36 Prozent der
Arbeitslosen seien bereit, für eine neue Arbeitsstelle den Wohnort zu verlassen.
[...]Die Mehrheit - 63 Prozent - sah nach eigenen Worten keine Veranlassung, den
Wohnort zu wechseln, um eine Stelle zu finden. Den Angaben zufolge sind 45
Prozent der Arbeitslosen bereit, mehrstündige Fahrzeiten für einen neuen Job in
Kauf zu nehmen. 54 Prozent sehen dagegen keinen Grund dafür.
Natürlich fördert diese Immobilität die Vorteile, wodurch die wesentlich mobileren und auf Grund der geringeren Nebenkosten billigeren, Ausländer einige Jobs mehr bekommen. Wodurch sich auch die folgenden Aussagen erklären lassen:
43 Prozent glauben, dass ein wesentlicher Grund für die hohe Arbeitslosigkeit
darin liegt, dass Ausländer Jobs wegnehmen. 55 Prozent sind anderer Ansicht. Der
Umfrage zufolge gehen 66 Prozent davon aus, dass rechtsextremistische Parteien
an Unterstützung gewinnen werden, wenn die Probleme am Arbeitsmarkt weiter
anhalten.
Natürlich, es war ja auch schon immer ein Erfolg der rechtsextremen Parteien, Ausländer für einen arbeiten zu lassen und die Erfolge dem "deutschen Volke" auszuhändigen (Holocaust, Kriegsgefangenenprojekte). Kein Wunder also, dass es so ein hartes Fazit gibt:
Fast keiner von ihnen glaubt, dass er schnell einen Job finden wird. Vielleicht
liegt das auch daran, dass die Mehrheit radikale Änderungen ablehnt.
Unser schöner Wohlfahrtsstaat hat seine Zöglinge in eine selbstgeschaffene Abhängigkeit und Faulheit geführt, die sich so leicht nicht mehr überbücken lässt. Ausser man führt gegen deren Willen starke Einsparungen und den Abbau des Sozialstaates fort. Doch wer würde schon einem Politiker zutrauen, dass er gegen 5-7 Millionen seiner Wählerstimmen handelt?!
Um natürlich die Unbequemlichkeit einer Jobsuche und eines energiegeladenen Lebensstiles zu entgehen, erinnt man sich gerne an die "Gute Alte Zeit" in der ein Deutscher noch vom Staat getragen wurde und in der ein Arier noch wer war, in einer Zeit in der keine "billigen" Ausländer die Jobs wegschnappen. Jedoch vergessen diese Arbeitslosen dabei gerne, dass es einen großen Unterschied zwischen ihnen und den "Ausländern" gibt; Sie sind mobil und haben damit auch keine Probleme. Natürlich ist das nur ein Teil einer großen Problematik, trotzdem kann man diese Umfrage nicht anders interpretieren, als ein Eigentor für diese Arbeitslose.
Zur Umfrage sei noch hinzuzufügen, dass es sich bei den Befragten um Arbeitslose handelte und die Umfrage von der WELT stammt.
Commentary: smg.max@gmx.net
Saturday, March 26, 2005
War and Psychology
“Why, of course, the *people* don’t want war,” Göring shrugged. “Why
would some poor slob on a farm want to risk his life in a war when the best that
he can get out of it is to come back to his farm in one piece. Naturally, the
common people don’t want war; neither in Russia nor in England nor in America,
nor for that matter in Germany. That is understood. But, after all, it is the
*leaders* of the country who determine the policy and it is always a simple
matter to drag the people along, whether it is a democracy or a fascist
dictatorship or a Parliament or a Communist dictatorship.”
There is only one problem in it. In democracies, the people have a certain degree, depending of the shape of democracy, in whether they want a war or not (either through electing of represenstatives or a Plebiscit). There is the rest of it:
“There is one difference,” I pointed out. “In a democracy the people have some
say in the matter through their elected representatives, and in the United
States only Congress can declare wars.”
“Oh, that is all well and good, but, voice or no voice, the people can always be brought to the bidding of the leaders. That is easy. All you have to do is tell them they are being attacked and denounce the pacifists for lack of patriotism and exposing the country to danger. It works the same way in any country.”
And this comes from one of the major participants in the NAZI movement (Hermann Göring, Reichsfeldmarschall der Luftwaffe, had been very close to Hitler). It is given that the NAZI were masters in deluding their people and more so in creating a state that is working with and by one "supernatural" Fuehrer. And all their strategies can be applied less or more to the War on Iraq. Bush had said the US is under attack, he has given false evidence and his companions have assaulted the pacificst vehemently.
Even in his final assessment, Göring was right, it works in every country...
Commentary: smg.max@gmx.net
New Crisis in Schiavo Case
"I cannot go beyond what my powers are and I'm not going to do it." (seen here)
This is rather an remarkable sentence for a politician who could gain Christian Voters in this case easily. However, it would have meant to disobey a jurisdictional order and thus a constitutional crisis. If he had held dear to his words, I would have gained new respect for Jeb Bush, but he did not.
Instead Mr. Bush showed his cowardice and sneakiness once more. Read the whole case here.
Hours after a judge ordered that Terri Schiavo wasn't to be removed from
her hospice, a team of Florida law enforcement agents were en route to seize her
and have her feeding tube reinserted - but they stopped short when local police
told them they would enforce the judge's order, The Miami Herald has learned.
And who were those state agents? Well, guess who is the Chief in Command:
The incident, known only to a few, underscores the intense emotion and
murky legal terrain that the Schiavo case has created. It also shows that
agencies answering directly to Florida Gov. Jeb Bush had planned to use a
wrinkle in state law that would have allowed them to legally get around the
judge's order. The exception in the law allows public agencies to freeze a
judge's order whenever an agency appeals it.
Well, I always have too much faith in some people. Perhaps I should give up my good hope for some well-known brothers. All Bushs originate from the same Bush...
Commentary: smg.max@gmx.net
Thursday, March 24, 2005
Fall Terri Schiavo
In diesem Fall geht es um zwei Problematiken. Einmal geht es um das Eingreifen des Staates in eine private Angelegenheit, wobei dies wiederum die Menschen zum ergreifen einer radikalen einseitigen Position anregt. Desweiteren geht es um das persönliche Schicksal dieser ehemaligen Frau, die jetzt schon mehrere Jahre im Koma liegt. Die Eltern sind dagegen es abzuschalten und würden das auch bezahlen, wohingegen der Ehemann gerne die Instrumente abschalten und somit einen Schlußstrich ziehen würde.
Doch eigentlich hat der "Ehemann" keinerlei Befugniss mehr darüber, da erstens sein eigenes Leben schon lange weiter gezogen ist und er zweitens keine wirkliche rechtliche Bindung mehr zu seiner "Frau" hat, die ja nicht einmal mehr rechtlich als lebender Mensch angesehen werden kann.
Meiner Meinung nach ist es eine traurige und völlig entglittene Geschichte, bei der die wahren Probleme schon lange vergessen wurden. Aus meiner Sicht der Dinge hat weder der Staat, noch der Ehemann, noch das Gericht irgendeine Legitimation über das Sterben der Frau zu entscheiden, sondern einzig und allein die Eltern. Wenn sie es sich nicht leisten können, dann muss natürlich der Stecker gezogen werden, keine Frage, der Staat darf es dann auch nicht unterstützen.
Solange jedoch die Eltern, bzw. Verbände mit ihrer Segnung, interessiert daran sind sie atmend zu sehen und bereit sind für den Unterhalt zu zahlen, sollte und dürfte es kein Problem sein, dies zu gewähren.
Weitere Kommentare dazu haben: Statler-and-Waldorf und Liberty and Power, sowie hier und hier
Däkes Pharisäertum
Kastner hat das hier richtig erkannt.
Was her Kastner nicht erwähnt hat, ist die Motivation der Politiker hinter dieser Schmierenkomödie. Natürlich ist es keine besondere Motivation, oder irgendeine neue Art der Hinterhältigkeit, sondern jene, die seit Anbeginn des Staates das Ziel der Politiker ist:
Der Machterhalt und dessen Ausweitung.
Bei Herrn Däkes handelt es sich immerhin um den Kopf einer Vereinigung, die per Definition gegen die Abzocke der Staatler steht. Damit können sie natürlich davon ausgehen, dass alle Politiker jedweger Couleur sich auf diese Vereinigung einschießen. Mit ein bisschen Glück schafft es Herr Däkes jedoch den Spieß umzudrehen und den Blick auf die Gehälter der Regierenden zu lenken, die sich ja immer noch selbst die Diäten erhöhen dürfen.
Commentary: smg.max@gmx.net
Wednesday, March 23, 2005
Europäisches Versprechen
Dazu sagen sie:
Die Regierungen räumten Mitverantwortung für die europäische Konjunktur- und
Arbeitsmarktkrise ein. "Der Preis für verspätete oder unvollständige Reformen
ist hoch", wie die wirtschaftliche Kluft zu Asien und den USA zeige, heißt es in der Abschlusserklärung. Es bestehe dringender Handlungsbedarf.
In der Tat wie recht sie haben, es besteht Handlungsbedarf. Jedoch erwarte ich von diesen Politikern nicht, dass sie handeln oder gar die wahre Problematik anpacken. Weder konservative, noch sozialistische Politiker haben die nötigen Reformpläne um unsere untere Restirktionen leidende Wirtschaft wieder aufzubauen. Beide großen Volksparteien haben sich von jeher dem Sozialstaate verschrieben und können deshalb nicht die notwendigen Opfer bringen, einmal davon abgesehen, dass es gegen die Interessen eines Politikers verläuft den Staat abzubauen.
Dies sieht man natürlich gleich, wenn man die Lösungspläne der Staatschefs anschaut:
Das ursprüngliche Ziel, Europa bis 2010 zur weltweit stärksten Wirtschaftsmacht
zu machen, hatten die EU-Staaten inzwischen als unrealistisch verworfen. In der
Erklärung hieß es nun, nötig sei, "Forschung, Bildung und Innovation in all
ihren Formen voranzutreiben". Die Mitgliedstaaten sollen drei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in diese Bereich investieren und den Binnenmarkt auf sozialverträgliche Art zu vollenden.
Na, wenigsten haben sie eingesehen, dass ihr vorheriges Projekt unsinnig und unrealistisch war, auch wenn sie dafür eine Ewigkeit gebraucht haben. Im Vergleich zu freieren Märkten, wie China und den USA, kann eben der isolationistische Markt Europas nicht wirklich gewinnen.
Doch man möchte auch gar nicht mehr in den weltweiten Konkurrenzkampf eingreifen, so wie ich das sehe, sonst hätte man nicht die Drohung gemacht 3 % des BIP in staatlicher Subventionen zu tätigen.
Doch diese 3 % des BIP sind auch nötig um ihr Ziel zu erreichen.
In Europa sollen bis zum 2010 mindestens sechs Millionen neue Arbeitsplätze
entstehen.
Und natürlich kann man die genau durch die 3 % staatlicher Bezuschussung erreichen. DAs sind natürlich dann keine produktiven Arbeitsplätze, sondern Beamten, aber das macht ja in der EU eh nichts mehr.
Natürlich meldet sich auch unser Sozial-Gerd wieder zu Wort und verbreitet seine sozial-gerechten (für wen denn?) Thesen:
"Wir brauchen im Dienstleistungsbereich offene Märkte", sagte Schröder. Doch dürfe dies nicht zu Lohn- und Sozialdumping führen. Deshalb werde die Richtlinie grundlegend überarbeitet.
Jipi, freie offene Märkte auch im Dienstleistungsbereich, aber denkste.. Wie schnell Mr. Sozialverträglich sich widersprechen kann, sieht man an diesem einfachen Beispiel. Erst votiert er für Konkurrenzkampf in offenen Märkten, dann zieht er alles zurück, in dem er sagt es darf kein Lohn- und Sozialdumping geschehen. De fakto bedeutet das nur, dass man also keinen wirklichen Konkurrenzkampf hat, da so einer natürlich ungerecht ist.
Viel geredet, nichts geändert ist das Fazit dieser Sitzung. Wieder einmal ist die einzige Antwort auf wirtschaftliches Versagen die Ausnutzen des Mythos Keynes, welches die Investition in konjunkturflauen Zeiten glorifiziert. Wieso erinnert sich keiner mehr an die Regierung von Brüning, die noch vor dem 2. Weltkrieg erfolgreich gegen die Weltwirtschaftskrise gekämpft hat, allerdings mit Adam Smith's Regeln des deregulierten Marktes und der Selbstheilung! (Sparen und Deflation)
P.S.: Danke für den Hinweis, es war natürlich die Regierung Brüning und nicht Papen, die diese Politik durchgesetzt hat.
Commentary: smg.max@gmx.net